FREIE WÄHLER: Polizisten sind keine Rassisten

Die FREIE WÄHLER Bundesvereinigung widerspricht vehement der Aussage von SPD-Chefin Saskia Esken, bei der Polizei gebe es einen latenten Rassismus. Damit werden gezielt Bürger und Polizei entzweit. FREIE WÄHLER wollen das Vertrauen in die Polizei mit unabhängigen Ombudsstellen weiter stärken, anstatt sich unbegründeten Pauschalurteilen der SPD-Vorsitzenden anzuschließen.

Gregor Voht, stellvertretender Bundesvorsitzender FREIE WÄHLER: „Mit ihrem Pauschalurteil stellt Esken alle Polizistinnen und Polizisten unter Generalverdacht. Sie zerstört Vertrauen und macht die Polizei zur Zielscheibe der extremistischen Linken. Zusammen mit ihren undifferenzierten Aussagen zur Antifa-Szene wirft das die Frage auf: Wie weit will sich die SPD noch von der Mitte der Gesellschaft entfernen?“

In letzten Jahren häufen sich die Angriffe auf Polizei und Ersthelfer. Dabei genießt die Polizei laut „Eurobarometer“ die größten Zustimmungswerte in Deutschland. 87 Prozent der Deutschen vertrauen der Polizei. Dieses Vertrauen gilt es nach Ansicht der FREIEN WÄHLER zu festigen.

„Szenen wie Anfang des Monats im hessischen Dietzenbach, wo Polizei und Feuerwehr durch einen Mob in einen Hinterhalt gelockt worden sind, dürfen sich nicht wiederholen. Damit ein Miteinander zwischen Bürger und Polizei  wieder funktionieren kann, brauchen wir ein klares Bekenntnis zur Polizei und unabhängige Meldestrukturen bei rassistischen Einzelfällen.“, so Voht weiter.

Die Beauftragten in den einzelnen Bundesländern brauchen nach Ansicht der FREIEN WÄHLER zwingend die notwendige Expertise, damit diese neuen Ombudsstelle bei der Mediation zwischen Bürgern und Polizei wirksam helfen können.

„Wie überall in der Gesellschaft und in allen Berufsgruppen wird es auch in der Polizei einen trotz aller Bemühungen unentdeckten Bodensatz geben, der rassistische Ansichten teilt. Dies stellt aber eher ein gesamtgesellschaftliches Problem dar und kein besonderes Problem der Polizei. Laut der Studie „Verlorene Mitte - Feindselige Zustände“ der SPD-nahen Friedrich Ebert Stiftung, stimmen auch 16,6 Prozent der SPD-Wähler rechtspopulistischen Thesen zu. Bevor Frau Esken also zum großen Schlag gegen die Polizei ausholt, sollte sie erstmal vor der eigenen Haustür kehren und die von der eigenen Stiftung bescheinigten latenten Strukturen rund um ihre Partei angehen. Wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen“, so Voht abschließend.